EU-Kommission für mehr Sicherheit

Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit (CBRN) verabschiedet. Herzstück des Pakets ist ein CBRN-Aktionsplan.

Das Konzept zielt darauf ab, Unbefugten den Zugang zu kritischen CBRN-Stoffen so schwer wie möglich zu machen, CBRN-Stoffe noch zuverlässiger zu erkennen und die Folgen eventueller Ereignisse mit CBRN-Stoffen möglichst schnell zu bewältigen.

Der CBRN-Plan umfasst 133 Maßnahmen, die das Ergebnis langer Konsultationen mit Sachverständigen der nationalen Behörden, der EU-Organe und aus der Forschung sind. In der zweiten Jahreshälfte 2009 sind Diskussionen mit Vertretern der EU-Länder im Rat geplant. Die Umsetzung soll in den Jahren 2010 bis 2013 erfolgen.

Die Maßnahmen werden hauptsächlich im Rahmen bereits vorhandener nationaler, EU-weiter und internationaler Strukturen sowie mithilfe verschiedener Instrumente umgesetzt. Die Generaldirektion "Justiz, Freiheit und Sicherheit" der Kommission will dafür bis zu 100 Mio. EUR aus bestehenden Finanzierungsprogrammen bereitstellen.

"Dieses CBRN-Paket ist eine wichtige Initiative zur rechten Zeit. Die Vorstellung, dass Terroristen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen, einschließlich CBRN-Material, gelangen, ist äußerst beängstigend," erklärte Vizepräsident Jacques Barrot, der in der Kommission für das Ressort "Justiz, Freiheit und Sicherheit" zuständig ist. Nach jüngsten Einschätzungen sei davon auszugehen, dass terroristische Vereinigungen in den Besitz chemischer, biologischer, radiologischer und sogar nuklearer Waffen gelangen und diese einsetzen wollen.