Anfang Dezember werden neue Abfallarten eingeführt und es gelten angepasste und neue Abfallschlüssel. Die LAGA hat einen Umschlüsselungskatalog erarbeitet.
(mih) Mit Datum vom 5. März 2025 hatte die Europäische Kommission beschlossen, das Abfallverzeichnis im Anh. der Entscheidung 2000/532/EG bezüglich batteriebezogener Abfälle zu ändern. Dies geschah mit dem Delegierten Beschluss (EU) 2025/934 (ABl. L, 2025/934, 20.5.2025 und ABl. L, 2025/90657, 19.8.2025), der ab 9. Dezember 2026 gilt.
Mit dem Delegierten Beschluss (EU) 2025/934 wurden zahlreiche neue Abfallarten für Abfälle aus der Herstellung von Batterien, Altbatterien und Zwischenfraktionen aus der Behandlung von Altbatterien eingeführt. Wie die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) mitteilt, führen die Änderungen dazu, dass fast alle Altbatterien sowie die Zwischenfraktionen aus der Behandlung von Altbatterien (insbesondere die „Schwarze Masse“) mit unterschiedlichen chemischen Zusammensetzungen als gefährliche Abfälle einzustufen sind.
Der Delegierte Beschluss richte sich an die zuständigen Behörden und die Abfallwirtschaftsbeteiligten, die damit befasst sind, batteriebezogene Abfälle zu erfassen, zu befördern, zu sortieren und zu behandeln. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) arbeite bereits daran, den Delegierten Beschluss umzusetzen. Aufgrund der zahlreichen angepassten und neuen Abfallarten empfiehlt die LAGA den Betroffenen, rechtzeitig damit zu beginnen, die erforderlichen Vorbereitungen zu treffen, insbesondere
Darüber hinaus sollte die Anpassung der Notifizierung für die Abfallverbringung an die neuen Abfallarten geprüft werden.
Um die betroffenen Behörden und Abfallwirtschaftsbeteiligten zu unterstützen, hat die LAGA eine Liste zur Umschlüsselung der bisher verwendeten Abfallarten auf die neuen Abfallarten erarbeitet (Stand: April 2026). Der Umschlüsselungskatalog basiert auf den Abfallschlüsseln für batteriebezogene Abfälle, die bisher in zehn Bundesländern verwendet wurden. Er ist nicht abschließend und stellt eine Empfehlung dar.
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