Anpassung der AVV vorgesehen
Mit der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)“ sollen EU-rechtliche Vorgaben bezüglich batteriebezogener Abfälle übernommen werden.
(mih) Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat den Referentenentwurf zu der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)“ vorgelegt, um EU-rechtliche Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Dieser Entwurf ist noch abschließend abgestimmt.
Die Einstufung von Altbatterien ist in der EU im Europäischen Abfallverzeichnis (EAV, Abfallverzeichnis im Anh. der Entscheidung 2000/532/EG) geregelt, das durch den Delegierten Beschluss (EU) 2025/934 vom 5. März 2025 (ABl. L, 2025/934, 20.5.2025; korrigiert ABl. L, 2025/90657, 19.8.2025) geändert wurde. Dabei wurden neue Abfallarten für Abfälle aus der Batterieherstellung, Altbatterien und Zwischenfraktionen aus der Behandlung von Altbatterien in das EAV eingefügt. Aufgrund dieser unionsweiten Änderungen sind diese Abfälle (u.a. insbesondere Lithium-Altbatterien) aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung als gefährliche Abfälle einzustufen. Der Delegierte Beschluss (EU) 2025/934 ist am 9. Mai 2025 in Kraft getreten, er gilt ab dem 9. Dezember 2026.
