AVV geändert

Bei der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen ist nun zusätzlich HP14 „ökotoxisch“ zu berücksichtigen.

(mih) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat die Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung [AVV] und der Deponieverordnung vom 30. Juni 2020 bekannt gemacht (BGBl. 2020 I S. 1533).

Die Änderungen in der AVV betreffen:

  • abweichende Entscheidungen der zuständigen Behörden über die Einstufung von Abfällen (Abs. 3 in § 3 „Gefährlichkeit von Abfällen“);
  • gemäß Nr. 2.1 der Anlage ist bei der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen nun zusätzlich die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 „ökotoxisch“ zu berücksichtigen;
  • mit infektiösen Krankheitserregern behaftete Abfälle (Nr. 2.2.1 der Anlage);
  • Inbezugnahme der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung).

Mit der Änderungsverordnung werden europäische Vorgaben umgesetzt, u.a. die Verordnung (EU) 2017/997 vom 8. Juni 2017 (ABl. 2017 L 150 S. 1) zur Änderung vom Anh. III der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP14 „ökotoxisch“.

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