Neue „Initiative Infrastruktur“ des VCI

Der Verband sieht die Wettbewerbsfähigkeit aufgrund von Defiziten in der Verkehrsinfrastruktur beeinträchtigt.

(mih) Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) will mit seiner neuen „Initiative Infrastruktur“ die Politik darauf aufmerksam machen, wo er Handlungsbedarf sieht, um eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und den Ausbau voranzutreiben. „Unsere Infrastruktur lebt von der Substanz. Der Investitionsstau ist beträchtlich“, sagt VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley. Allein bei 1.400 Eisenbahnbrücken bestehe dringender Sanierungsbedarf. Schlechte Straßen, marode Brücken, störanfällige Schleusen und überlastete Bahntrassen seien zwar nicht die Regel, aber auch keine Seltenheit. Von Kiel bis Passau seien wichtige Elemente unserer Infrastruktur sanierungsbedürftig.

Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beginne unter den Rissen in Asphalt und Beton zu leiden. Die Chemie liefere rund 80 Prozent ihrer Produktion an industrielle Weiterverarbeiter und bekomme die Defizite der Infrastruktur unmittelbar zu spüren. Zwei Beispiele: „Die monatelange Teilsperrung der Rheinbrücke der Autobahn A1 bei Leverkusen bedeutete einen Verlust von rund 10.000 Euro pro Tag für den dort ansässigen Chemiepark.“ Ein Langzeitproblem sei die fehlende leistungsfähige Anbindung des südostbayrischen Chemiedreiecks an überregionale Verkehrsnetze. Der geplante zweigleisige Ausbau einer Teilstrecke des Schienennetzes werde die logistischen Nachteile nur zum Teil lösen.

Der VCI will mit der „Initiative Infrastruktur“ der Politik die Dringlichkeit des Problems vor Augen führen und Entscheidungsträger dort beraten, wo die Chemie Handlungsprioritäten sieht. Übergeordnetes Ziel müsse eine maximale und umweltverträgliche Vernetzung aller Verkehrsträger sein, damit sich die deutsche Wirtschaft weiterhin auf eine leistungsfähige Infrastruktur verlassen kann.

Die neue Bundesregierung will zusätzlich fünf Milliarden Euro ins Verkehrswesen investieren. „Das ist gut, wird aber nicht ausreichen“, meint Kley. Zur weiteren Finanzierung sollten deshalb Mineralölsteuer, Maut oder Bahn-Dividende zweckgebunden werden. Außerdem müsse Berlin beim Einsatz der Mittel Prioritäten setzen. Ein Bericht zur Verkehrsinfrastruktur, der Schwachstellen offenlegt und den Handlungsbedarf benennt, würde die nötige Transparenz schaffen. „Überfällig ist zudem, die Bundesmittel nicht weiter nach starren Länderquoten, sondern nach konkreten Aufgaben oder Engpässen zu vergeben“, fordert Kley.

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