VAUmwS in Kraft
Die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUmwS) schließt eine Lücke im Wasserrecht - solange, bis die geplante Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen fertig ist.
(ak) Seit dem 1. März 2010 ist das neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 in Kraft. Übergangsweise ist nun am 10. April 2010 die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUmwS) des Bundes hinzu gekommen: Sie wurde auf Seite 377 des Bundesgesetzblatts Teil I Nr. 14 vom 9. April 2010 bekannt gegeben.
Darin sind Vorschriften für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu finden, die bislang in den verschiedenen Verordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) der sechzehn Bundesländer geregelt waren und nicht in das WHG übernommen wurden. Die dafür eigentlich vorgesehene Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VUmwS) wurde nicht rechtzeitig fertig.
Betroffen sind alle Unternehmen, die Umgang mit wassergefährdenden Stoffen haben. Inhaltlich geht es insbesondere um Betreiberpflichten sowie um Pflichten beim Befüllen und Entleeren entsprechender Anlagen.
Darin sind Vorschriften für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu finden, die bislang in den verschiedenen Verordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) der sechzehn Bundesländer geregelt waren und nicht in das WHG übernommen wurden. Die dafür eigentlich vorgesehene Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VUmwS) wurde nicht rechtzeitig fertig.
Betroffen sind alle Unternehmen, die Umgang mit wassergefährdenden Stoffen haben. Inhaltlich geht es insbesondere um Betreiberpflichten sowie um Pflichten beim Befüllen und Entleeren entsprechender Anlagen.
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