Leitlinien zur PIC-Verordnung

(mih) Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die Fassung 1.1 der Leitlinien zur Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC-Verordnung) in deutscher Sprache veröffentlicht. Die Verordnung setzt das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC-Verfahren – Prior Informed Consent) für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel um.

Das 91 Seiten umfassende Dokument mit Stand Juli 2015 soll Anwender dabei unterstützen, ihre Verpflichtungen nach der PIC-Verordnung zu erfüllen. Es ist in acht Abschnitte unterteilt:

• Einführung
• das Rotterdamer Übereinkommen einschließlich seiner Grundprinzipien und -mechanismen sowie Informationen über die Bereiche, in denen die PIC-Verordnung über die Anforderungen des Rotterdamer Übereinkommens hinausgeht
• Begriffsbestimmungen
• Anwendungsbereich
• wichtige Beteiligte (bezeichnete nationale Behörden, Ausführer und Einführer)
• Verpflichtungen von Ausführern und Behörden gemäß der PIC-Verordnung, indem die wichtigsten Anforderungen der einzelnen Bestimmungen erläutert werden
• Informationen über die ePIC-Anwendung
• Fallbeispiele, die zeigen, wie sich die Anforderungen der PIC-Verordnung in der Praxis auswirken.