ArbmittV: überarbeiteter Entwurf
Von der geplanten „Arbeitsmittel- und Anlagensicherheitsverordnung“, welche auf die BetrSichV folgen soll, liegt ein neuer Referentenentwurf des BMAS vor.
(mih) Von der geplanten „Arbeitsmittel- und Anlagensicherheitsverordnung – ArbmittV“, welche auf die derzeit geltende Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) folgen soll, liegt mittlerweile ein überarbeiteter Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vor. Dieser steht auf der Homepage der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und Chemische Industrie (BG RCI) zum Download bereit.
Das BMAS hat den überarbeiteten Referentenentwurf an die Länder und an diejenigen beteiligten Kreise versandt, die sich mit schriftlichen Stellungnahmen geäußert oder an der Anhörung der Verbände Mitte Juli teilgenommen hatten. Jetzt werde keine formelle Anhörung mehr erfolgen, die Beteiligten könnten aber zeitnah zu dem Entwurf Stellung nehmen. In der aktualisierten Fassung sind die Änderungen gegenüber dem vorherigen Entwurf farbig hervorgehoben.
