Änderungen im Gefahrgut-Verkehrs-Beirat
Die Geschäftsordnung des Beirats wurde geändert
(ur) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Datum vom 18. März 2020 die Geschäftsordnung für den Gefahrgut-Verkehrs-Beirat (GVB) beim BMVI im Verkehrsblatt veröffentlicht (VkBl. 2020 S. 187).
Bei der Benennung der Stellen (Mitglieder) durch das BMVI nach § 2 der Geschäftsordnung haben sich Änderungen ergeben:
Anstelle des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Salzgitter, tritt das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Berlin.
Die Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91), Meppen, wird ersetzt durch:
- das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Koblenz;
- das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw), Bonn.
Weiter sind einige kleine redaktionelle Änderungen vorgenommen worden.
So wurde beispielsweise in Anhang 2 der Geschäftsordnung (Arbeitsgruppen und ihre spezifischen Aufgabenbereiche) die Differenzierung zwischen Tanks (drucklos) und Tanks (Druck und
Sonstige) aufgehoben und zu Tanks zusammengefasst.
Die geänderte Geschäftsordnung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.
