Ausnahmeregelungen Straßenverkehr

Aktualisierte Übersicht des BAG zu den Ausnahmeregelungen Straße aufgrund der Corona-Pandemie

(ur) Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat erneut die Übersicht zu den straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand: 10.06.2020) aktualisiert. In dem 11-seitigen pdf-Dokument werden die Ausnahmen zu den Bereichen
1.    Fahrpersonalrecht
2.    Güterkraftverkehrsrecht
3.    Berufskraftfahrerqualifikationsrecht
4.    Straßenverkehrsrecht – Sonn- und Feiertagsfahrverbote
5.    Gefahrgutrecht
6.    Abfallrecht
meist in tabellarischer Form stichwortartig beschrieben.
Explizit weist die Behörde darauf hin, dass die Übersicht keine amtliche Bekanntmachung ersetzt und lediglich der Information zum jeweiligen Stand dient. Weiter werden die Nutzer dazu aufgefordert, auf der Internetseite des BAG zu prüfen, ob eine aktualisierte Fassung vorliegt.

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