Batterie-Fahrzeuge: Verlagerung, Fahrweg und Sicherung

Die Vorschriften in § 35b GGVSEB und Abschn. 1.10.3 ADR gelten laut IHK Schwaben nur für Batterie-Fahrzeuge, wenn deren Elemente Tanks sind.

(mih) Ein Batterie-Fahrzeug ist gemäß Abschn. 1.2.1 ADR „ein Fahrzeug, das aus Elementen besteht, die durch ein Sammelrohr miteinander verbunden sind und die dauerhaft auf diesem Fahrzeug befestigt sind. Als Elemente eines Batterie-Fahrzeugs gelten Flaschen, Großflaschen, Druckfässer und Flaschenbündel sowie Tanks mit einem Fassungsraum von mehr als 450 Liter für in Absatz 2.2.2.1.1 definierte Gase.“ Es stellt sich die Frage, ob die Vorschriften in § 35b Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und Abschn. 1.10.3 ADR bei Überschreiten der dort genannten Nettomassen auch für Batterie-Fahrzeuge gelten, die nur Elemente enthalten, welche aber keine Tanks sind.

Wie die IHK Schwaben mitteilt, könne die Antwort vermeintlich „Ja“ lauten, denn für Batterie-Fahrzeuge mit mehr als 1 m3 Gesamtfassungsraum (und bei MEGC mit mehr als 3 m3 Einzelfassungsraum) sei auch die ADR-Zulassungsbescheinigung erforderlich und der Fahrer müsse die ADR-Schulungsbescheinigung für den Aufbaukurs Tank nachweisen. Richtig sei aber die Antwort „Nein“, da sich beide Vorschriften eindeutig nur auf „Tanks“ beziehen würden.

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