Ausnahmeregelungen Straßenverkehr Update

Aktualisierte Übersicht zu Corona-Ausnahmeregelungen

(ur) Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat die Übersicht zu den straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand: 06.07.2021) aktualisiert. In dem 18-seitigen pdf-Dokument werden die Ausnahmen zu den Bereichen
•    Fahrpersonalrecht
•    Güterkraftverkehrsrecht
•    Berufskraftfahrerqualifikationsrecht
•    Straßenverkehrsrecht – Sonn- und Feiertagsfahrverbote
•    Gefahrgutrecht
•    Abfallrecht
meist in tabellarischer Form stichwortartig und teilweise mit weiterführenden Links zu den Informationen beschrieben. Änderungen (darunter Frist- und Gültigkeitsverlängerungen) sind gelb markiert.

Explizit weist die Behörde darauf hin, dass die Übersicht keine amtliche Bekanntmachung ersetzt und lediglich der Information zum jeweiligen Stand dient. Die Nutzer werden dazu aufgefordert, auf der Internetseite des BAG zu prüfen, ob eine aktualisierte Fassung vorliegt.
Weiter macht die Behörde darauf aufmerksam, dass die Ausnahmen zu den Lenk- und Ruhezeiten seit dem 01.06.2020 nicht mehr in Kraft sind.

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