Ausnahmeregelungen Straßenverkehr
BAG aktualisiert Übersicht zu Corona-Ausnahmeregelungen
(ur) Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat die Übersicht zu den straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand: 06.11.2020) aktualisiert. In dem 10-seitigen pdf-Dokument werden die Ausnahmen zu den Bereichen
1. Fahrpersonalrecht
2. Güterkraftverkehrsrecht
3. Berufskraftfahrerqualifikationsrecht
4. Straßenverkehrsrecht – Sonn- und Feiertagsfahrverbote
5. Gefahrgutrecht
6. Abfallrecht
meist in tabellarischer Form stichwortartig beschrieben.
Explizit weist die Behörde darauf hin, dass die Übersicht keine amtliche Bekanntmachung ersetzt und lediglich der Information zum jeweiligen Stand dient. Weiter werden die Nutzer dazu aufgefordert, auf der Internetseite des BAG zu prüfen, ob eine aktualisierte Fassung vorliegt.
