8. BinSchStrOAbweichV bekannt gemacht

Die Verordnung regelt die Verhaltenspflichten des Schiffsführers in Zusammenhang mit dem Einsatz eines automatischen Spurführungsassistenten für die Binnenschifffahrt (TGAIN).

(mih) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) hat die Achte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (8. BinSchStrOAbweichV) mit Datum vom 9. Oktober 2025 bekannt gemacht (BGBl. 2025 I Nr. 237).

Die abweichende und ergänzende Regelung in § 4.08 zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) betrifft die Verhaltenspflichten des Schiffsführers in Zusammenhang mit dem Einsatz eines automatischen Spurführungsassistenten für die Binnenschifffahrt (Track Guidance Assistant for Inland Navigation – TGAIN) an Bord. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen den Vorgaben der 8. BinSchStrOAbweichV einen TGAIN einsetzt, handelt ordnungswidrig im Sinne von § 7 Abs. 1 Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG).

Die 8. BinSchStrOAbweichV tritt am 1. November 2025 in Kraft und mit Ablauf des 31. Oktober 2028 außer Kraft.

Diese Regelungen sind eine Reaktion auf einen Unfall am 8. Dezember 2024 auf der Mosel. Ein Güterbinnenschiff hatte ein Schleusentor bei Müden gerammt und schwer beschädigt. Die Mosel war anschließend mehrere Wochen für den Schiffsverkehr gesperrt.

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