Ministerwechsel im BMVI

(mih) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, gestern nach knapp vier Jahren aus seinem Amt verabschiedet und ihm die Entlassungsurkunde überreicht. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers wird der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, zusätzlich die Geschäfte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) weiterführen.

„Ich übernehme ein gut bestelltes Haus mit den wichtigen Zukunftsthemen Mobilität und Modernität“, sagte Schmidt. „Deutschland ist auf eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur und auf leistungsstarke Breitbandnetze angewiesen – sowohl in Städten als auch in den ländlichen Regionen. Dafür werden wir weiter arbeiten.“ Schmidt ist seit Februar 2014 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft. Zuvor war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung (2005 bis 2013) sowie kurzzeitig Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit (2013 bis 2014).

Die Parlamentarischen Staatssekretäre Dorothee Bär, Norbert Barthle und Enak Ferlemann werden mit dem Ministerwechsel statusrechtlich Parlamentarische Staatssekretäre beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft. Sie bleiben aber weiterhin im BMVI tätig und behalten ihre bisherigen Zuständigkeiten.