U.a. werden in der Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe ein Eintrag gestrichen, 18 Einträge geändert und 16 Einträge hinzugefügt.
(mih) Die Europäische Kommission hat die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) zum dreizehnten Mal an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepasst (13. ATP) und gleichzeitig die 10. ATP (Verordnung (EU) 2017/776 vom 4. Mai 2017 – ABl. 2017 L 116 S. 1) berichtigt. Dies geschieht mit der Verordnung (EU) 2018/1480 vom 4. Oktober 2018 (ABl. 2018 L 251 S. 1), die am 25. Oktober 2018 in Kraft tritt. Die 12. ATP verzögert sich.
Die 13. ATP enthält zum einen redaktionelle Änderungen in Anh. VI (Teil 1 Nr. 1.1.1.4 sowie Kopfzeile der Tabelle 3.1 in Teil 3). Zum anderen werden in der Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe (Anh. VI Teil 3 Tabelle 3.1) ein Eintrag gestrichen, 18 Einträge geändert und 16 Einträge hinzugefügt.
Die inhaltlichen Änderungen in der Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe (Anh. VI Teil 3 Tabelle 3.1) gelten ab 1. Mai 2020, jedoch dürfen Stoffe und Gemische schon vorher in Einklang mit der CLP-Verordnung nach diesen neuen Regelungen eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.
Die 10. ATP wird dahingehend berichtigt, dass bestimmte Regelungen nun nicht mehr erst ab 1. Dezember 2018, sondern rückwirkend bereits seit 1. Juni 2017 gelten.
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