Multilaterale Vereinbarungen

Die Tschechische Republik zeichnete ein Abkommen zur Beförderung von Lithiumbatterien. Ein zwischenzeitlich zurückgezogenes Abkommen über den Transport von Treibgastanks aus Kraftfahrzeugen widerrief sie.

(ak) Folgende Veränderungen haben sich für den Straßenverkehr ergeben:

 

M219 − Beförderung von Lithium-Metall- und Lithium-Ionen-Batterien im Rahmen von Abschnitt 1.5.1 des ADR: Abweichend von den Begriffsbestimmungen des Abschnitts 1.2.1 und den Vorschriften des Abschnitts 3.3.1 ADR sowie den Sondervorschriften 188 und 230 dürfen Lithium-Metall-, Lithium-Ionen-Zellen und -Batterien transportiert werden, die einem Typ entsprechen, der die Prüfanforderungen der fünften Ausgabe des Handbuchs Prüfungen und Kriterien, Teil III, Unterabschnitt 38.3 der UN-Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter erfüllt − gezeichnet von Deutschland, von Portugal, dem Vereinigten Königreich und neu von der Tschechischen Republik. Die Vereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2010.

 

Unterdessen widerrief die Tschechische Republik die Zeichnung der von Deutschland vorgeschlagenen, aber bereits zurückgezogenen M217 über die Beförderung von Treibgastanks und Treibgasspeichersystemen aus Kraftfahrzeugen. Von der neueren M221 unterscheidete sie sich nur in Teilbereichen.

 

Vereinbarungstexte sind im Original online abrufbar bei UN-ECE. Die veröffentlichten deutschen Fassungen der von Deutschland gezeichneten Vereinbarungen können beim BMVBS heruntergeladen werden.

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